Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 091 - 07.10.2011

Internationale Zusammenarbeit gewinnt an Bedeutung

Für die DGB Bezirke, die sich in ihrer alltäglichen Hauptarbeit  mit den politischen Themen in den jeweiligen Bundesländern befassen, wird die Zusammenarbeit mit europäischen Gewerkschaftsbünden immer wichtiger.

Am 4. und 5. Oktober 2011 trafen sich auf Einladung des für Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zuständigen DGB Bezirksvorsitzenden Uwe Polkaehn Vertreter/innen von 22 Gewerkschaftsbünden aus allen Ostseeanrainerstaaten im Rahmen des gewerkschaftlichen Ostseenetzwerks BASTUN (Baltic Sea Trade Union Network) in Berlin. Uwe Polkaehn, der in der Arbeitsperiode 2011/2012 Präsident dieses Ostseenetzwerks ist, erklärte, dass „sich in den vergangenen Jahren die Regierungen der Ostseestaaten mit Fragen der Sicherheit, des Umweltschutzes, der Energiepolitik, der Forschungspolitik beschäftigten, aber Themen wie gemeinsamer Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, Probleme mit der Arbeitnehmermobilität oder wie kann das soziale Gefälle in der Ostseeregion beseitigt werden, wurden nicht behandelt. Durch die intensive Arbeit von BASTUN ist es jetzt gelungen, diese für Arbeitnehmer/innen wichtigen Themen auf die politische Tagesordnung zu setzen. Das ist ein Erfolg der gemeinsamen Politik der Gewerkschaften in der Ostseeregion“.

In der Berliner Tagung beschäftigten sich die BASTUN-Vertreter u.a. mit einem Organisationskonzept, um die Gewerkschaften in den baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen) zu stärken. Hier sind nur acht bis zehn Prozent der Arbeitnehmer/innen Mitglied einer Gewerkschaft, was zu wenig ist, um in diesen Staaten von der Politik als Partner Ernst genommen zu werden.

Der DGB Nord, Nordmetall, Gewerkschaften und Arbeitgeber aus den Ostseestaaten, der Ostsee-Ministerrat (CBSS) und die Ostsee-Parlamentarierkonferenz (BSPC) beschäftigen sich im Rahmen eines EU-Flagschiff-Projekts mit den sozialen Fragen in den Ostseestaaten. Das Projekt BSLN – Baltic Sea Labour Network ist im Rahmen des EU-Ostseeprogramms das einzige Programm der Sozialpartner und findet deshalb besondere Beachtung bei der EU Kommission in Brüssel. In diesem Projekt geht es um die Gestaltung der Arbeitsmärkte, um mehr und bessere Arbeitsplätze zu schaffen und einen fairen Wettbewerb der Unternehmen zu gewährleisten.

Am 6. Oktober 2011 berieten in Stettin (Polen) Gewerkschaften, Arbeitgeber und Vertreter der Arbeitsämter im Rahmen eines BSLN-Pilotprojekts, wie ein gemeinsamer grenzüberschreitender Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern und Westpommern geschaffen werden kann. Es wurde ein Konzept für einen grenzüberschreitenden Arbeitsmarktminitor entwickelt, um die Arbeitsmärkte transparent zu machen. Da bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern über die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen, Arbeits- und Sozialrechte in den beiden Ländern große Informationsdefizite bestehen, wird von den Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden die Einrichtung eines grenzüberschreitenden Informations- und Kompetenzzentrums geplant.

Am 7. Oktober 2011 führt die Friedrich-Ebert-Stiftung in Danzig (Polen) eine Konferenz durch, um die Arbeitsmarktpolitik in der Ostseeregion zu beraten. DGB Nord-Chef Uwe Polkaehn wird in dieser Konferenz über die Stärkung des Sozialen Dialogs sprechen. Als Vorteile einer gemeinsamen Arbeitsmarktpolitik in der Ostseeregion nannte Polkaehn, dass es „mehr Wohlstand und soziale Sicherheit geben und die Wettbewerbssituation der Unternehmen nicht durch Lohn- und Sozialdumping verzerrt wird. Bei Konjunktureinbrüchen und wirtschaftlichen Rezessionen kann mit gemeinsamen Arbeitsmarktstrategien die Arbeitslosigkeit schneller und wirksamer bekämpft werden“.

 


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Thomas Ritter 

 

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