Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 04 - 17.01.2012

Run auf deutsche Arbeitsplätze blieb aus

2011 war ein relativ gutes Jahr für Deutschland – die Wirtschaft wuchs und trotzte den Folgen der Finanzkrise; die Zahl der Arbeitsplätze stieg an, auch wenn es oft nur prekäre Arbeitsverhältnisse waren. Einige blickten mit Sorgen auf den 1. Mai 2011, während andere diesen Tag als Hoffnung ansahen: Am 1. Mai 2011 trat nach einer siebenjährigen Übergangsfrist in Deutschland die völlige Arbeitnehmerfreizügigkeit für acht mittel- und osteuropäische Staaten (Polen, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Slowenien und Slowakei)) in Kraft.

Die Statistikexperten der Bundesagentur für Arbeit kamen jetzt zu dem Ergebnis, dass seit diesem Tag aufgrund der uneingeschränkten Arbeitnehmerfreizügigkeit rund 57.000 Beschäftigte nach Deutschland kamen. 227.000 Beschäftigte aus diesen Ländern waren bereits schon vor dem 1. Mai in Deutschland tätig.

Aufgeteilt nach Bundesländern zeigt sich: Nur relativ wenige Beschäftigte aus diesen EU-Ländern kamen nach Hamburg (1.700), Schleswig-Holstein (1.700) und Mecklenburg-Vorpommern (800). Die meisten nutzten die Arbeitnehmerfreizügigkeit, um eine Arbeit in Bayern, Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg aufzunehmen. Die meisten sozialversicherungspflichtig Beschäftigte aus diesen Staaten waren in der Leiharbeit, im Baugewerbe, im Verarbeitenden Gewerbe,  in den wirtschaftlichen Dienstleistungen und im Gastgewerbe tätig.

Uwe Polkaehn, Bezirksvorsitzender des für Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zuständigen DGB-Bezirk Nord, sagt zu diesem Statistikreport: „Ich hätte mehr Beschäftigte aus diesen Ländern erwartet. Aber andererseits kann es auch nicht überraschen, denn offensichtlich hat die siebenjährige Übergangsfrist dazu geführt, dass viele Beschäftigte den Weg nach Großbritannien oder andere westeuropäische Staaten gefunden haben. Auch die Sprachbarriere und die Qualifikationsanforderungen stellen ein großes Hindernis für die Arbeitsaufnahme in Deutschland dar.“

Die geringe Zunahme der Zahl der offiziellen Beschäftigten nach der Arbeitnehmerfreizügigkeit kann auch damit zu tun haben, dass bereits sieben Jahre lang Strategien entwickelt wurden, um das Beschäftigungsverbot in Deutschland zu umgehen. Ein Indiz dafür ist, dass die Zahl der Beschäftigten aus diesen Ländern stärker gestiegen ist als die Zahl der Zuwanderer. Ehemals Selbstständige, die sich als Kleinstgewerbetreibende angemeldet hatten, oder Schwarzarbeiter sind in reguläre Beschäftigung gegangen, wovon  Sozialversicherungen und Finanzämter profitieren dürften. Außerdem haben sich die Einkommen in den neuen EU-Staaten selbst verbessert, so dass der Auswanderungsdruck geschwächt wurde.

Sollten sich Beschäftigte aus diesen EU-Staaten im Jahr 2012 entschließen, in Deutschland arbeiten zu wollen, werden sie auf eine schwierigere Arbeitsmarktsituation treffen: Das Wirtschaftswachstum stagniert, der Beschäftigungsaufbau wird ebenfalls geringer ausfallen und aus den südeuropäischen Krisenstaaten, insbesondere aus Griechenland und Spanien, machen sich viele junge, gut ausgebildete Menschen auf den Weg, in Deutschland Arbeit zu finden.


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