Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 02.02.2005

DGB Nord-Vorsitzender Peter Deutschland zu den heute vorgelegten Arbeitsmarktzahlen

?Die heute vorgelegten Arbeitsmarktzahlen sind keine Überraschung, zeigen allerdings das wahre Ausmaß der Situation deutlicher als vorher. Der hohe Anstieg bei der Arbeitslosenzahl ist wesentlich bedingt durch die Einbeziehung der erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger in das Arbeitslosengeld II. Die Statistik wäre noch genauer, wenn auch die Ein-Euro-Jobber einbezogen wären.? Das sagte der DGB Nord-Vorsitzende Peter Deutschland heute nach der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für Januar.

Wer aber aus dem Anstieg der Arbeitslosenzahl einen Skandal machen und Forderungen im Hinblick auf noch mehr arbeitnehmerfeindliche Arbeitsmarktreformen, eine Aufweichung beim Kündigungsschutz und einen Abbau bei den Sozialleistungen aufstelle, der handle heuchlerisch und populistisch, so Deutschland. Offenbar seien die Arbeitgeberverbände nun am Ende ihres Lateins angekommen und wiederholten gebetsmühlenartig die Rezepte, die bislang schon nicht geholfen hätten.

Deutschland kritisierte, dass die Maßnahmen zur besseren Integration in den Arbeitsmarkt massiv zurückgefahren worden seien, d.h. von über 40.000 auf knapp 23.000 (zum Vergleich: Hamburg 9249/3836, Schleswig-Holstein 13.533/7.725, Mecklenburg-Vorpommern 15.446/8.574). Auch bei speziellen Maßnahmen, zum Beispiel für jüngere Arbeitslose, gebe es einen starken Rückgang. Deutschland: ?Das widerspricht dem Anspruch, besser und passgenauer betreuen zu wollen.?

Deutschland: ?Ich sehe kein Licht am Ende des Tunnels, solange sich der wirtschaftspolitische Kurs nicht grundlegend ändert. Ich halte auch unsere Analyse, dass wir ein extremes Problem bei der Binnennachfrage haben, nach wie vor für richtig. Die Einkommen der abhängig Beschäftigten sind gegenüber 1990 real gesunken. Dadurch gehen jedes Jahr zigtausend Arbeitsplätze verloren.?


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