Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 30.04.2001

Job Parade:Tanz auf dem Vulkan

"Die Job Parade ist mehr als eine Techno-Party. Sie ist eine politische Veranstaltung, in deren Mittelpunkt die Jugendarbeitslosigkeit in Ostdeutschland steht. Hier sind derzeit über 139.000 Jugendliche arbeitslos." Das sagte der stellvertretende DGB Nord-Vorsitzende Ingo Schlüter am 1. Mai in Schwerin. "Unter diesen Umständen ist die Job Parade ein Tanz auf dem Vulkan", so Schlüter. Hier seien auch die Arbeitgeber in der Pflicht. Die Bundesregierung müsse mit ihrem JUMP-Programm für Ostdeutschland nachsteuern.

Der Gewerkschafter kritisierte noch einmal die Drückebergerdiskussion, die durch Bundeskanzler Gerhard Schröder und Ministerpräsident Harald Ringstorff angestoßen worden war. "Solche Äußerungen gehen völlig am eigentlichen Problem vorbei. In Mecklenburg-Vorpommern ist beispielsweise mehr als jeder vierte Jugendliche zwischen 20 - 25 Jahren ohne Arbeit!"

Die Landesregierung schlage mit ihrem Programm Jugend-Arbeit-Zukunft (JAZ) den richtigen Weg ein. Darin fänden sich auch Vorschläge der DGB-Jugend von der Job Parade des Vorjahres wieder. Die Ausstattung des Programms lasse aber die notwendigen Arbeitsmarkteffekte nicht zu. Einsparmöglichkeiten bei der Ausbildungsförderung könnten für JAZ genutzt werden.

Ein weiterer Punkt bei der diesjährigen Job Parade sei auch die Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes. Die Vorschläge der Regierung zu den Jugendvertretungen reichten aber nicht aus und entsprächen nicht der ostdeutschen Betriebsgrößenlandschaft. "Laut Berufsbildungsbericht 2000 arbeiten mehr als die Hälfte der Azubis in Kleinbetrieben mit bis zu 50 Beschäftigten. Deshalb müssen die Mandate für Jugendauszubildendenvertretungen auch in kleinen Betrieben erhöht werden", so Schlüter.

Ein anderer Knackpunkt sei, dass Jugendliche in außerbetrieblichen Ausbildungsstätten keine Jugendauszubildendenvertretungen wählen können. Schlüter: "Aber Demokratie darf nicht vor den Toren staatlich geförderter Ausbildungsstätten halt machen. Deshalb sollten gesetzliche Grundlagen für Mitbestimmung auch dort geschaffen werden."

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Thomas Ritter 

 

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