DGB Nord-Chefin Laura Pooth fordert nach dem geplanten Aus des Tankrabatts Ende Juni gezielte Entlastungen für Pendler.
„Leider hat sich weder am Nahostkrieg noch an den hohen Energiepreisen etwas geändert. Deshalb ist es weiterhin notwendig, besonders betroffene Berufspendler schnell und gezielt zu entlasten“, so Laura Pooth. „Hier im Norden sind hunderttausende Pendler auf das Auto angewiesen, weil der öffentliche Verkehr auf dem Land nicht für alle funktioniert. Vor allem für kleine und mittlere Einkommen ist der Handlungsbedarf groß.“
Der DGB spricht sich angesichts der hohen Spritpreise für ein „Mobilitätsgeld" aus. Dieses soll die bestehende Regelung zur Pendlerpauschale ablösen.
„Das Mobilitätsgeld würde direkt, gezielt und gerecht Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten. Von der Pendlerpauschale in ihrer jetzigen Form profitierten in erster Linie Personen mit hohem Einkommen und weiten Pendelwegen, die sie mit dem Auto zurücklegen. Menschen mit niedrigem Einkommen werden durch die Regelung meist überhaupt nicht entlastet“, so die Gewerkschafterin.
„Mit der Einführung eines Mobilitätsgeldes würde diese Ungerechtigkeit behoben. Statt erst nachträglich mit der Steuererklärung die Pendlerpauschale geltend zu machen, könnten schon beim monatlichen Lohnsteuerabzug 17 Cent pro Kilometer verrechnet werden. Für eher geringverdienende Steuerpflichtige käme das einer Verdopplung der bisherigen Pendlerpauschale gleich, Beschäftigte mit mittlerem Einkommen bekämen 50 Prozent mehr, und zwar sofort“, führt die DGB Nord-Vorsitzende abschließend aus.
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