Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 063 - 30.06.2015

Schleswig-Holsteins Hochschulen: Gute Arbeit für die Beschäftigten

Gute Arbeit für die Beschäftigten

Der Deutsche Gewerkschaftsbund Nord (DGB Nord) begrüßt den Gesetzesentwurf der schleswig-holsteinischen Landesregierung zur Novellierung des Hochschulgesetzes. „Das ist ein gutes Signal an die Beschäftigten der Hochschulen im Norden. Ein Verhaltenskodex „Gute Arbeit“ an den Hochschulen und gute Arbeitsbedingungen als Aufgabe aller Hochschulen – mit dieser Festlegung macht die Landesregierung deutlich, dass ihr die prekäre Lage vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an den Hochschulen bewusst ist. Da besteht dringender Handlungsbedarf“, so Uwe Polkaehn, Vorsitzender des DGB Nord.

Der Gesetzesentwurf der Landesregierung enthalte zahlreiche Verbesserungen für den Bildungs- und Beschäftigungsort Hochschule. Nachbesserungsbedarfe im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens sehe der DGB Nord insbesondere hinsichtlich der Rolle des Hochschulrates, die auf eine rein beratende Funktion beschränkt werden sollte, und hinsichtlich konkreter Regelungen für die Beschäftigung wissenschaftlicher und künstlerischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach dem Vorbild Hamburgs. Positiv hervorzuheben sind nach Auffassung der Gewerkschaften auch die Schaffung eines Beauftragten bzw. der Beauftragten für Diversität und die Stärkung der Gleichstellung.

Polkaehn: „Der Norden muss Reformmotor bleiben, auch in der Hochschulpolitik: Der DGB und seine Gewerkschaften werden sich aktiv in die  parlamentarische Beratung des Gesetzesentwurfes einbringen. Wir plädieren dafür, ergänzend zum Verhaltenskodexes „Gute Arbeit“ klare und verbindliche Regelungen zur Beschäftigung wissenschaftlicher bzw. künstlerischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hamburger Vorbild in § 68 des Gesetzes zu verankern, um hochwertige Forschung und Lehre durch planbare Karrierewege und dauerhafte Stellen abzusichern sowie gute Arbeitsbedingungen zu gewährleisten.“


Der DGB Bezirk Nord umfasst die Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Die Gewerkschaften zählen in den drei Ländern zusammen rund 430.000 Mitglieder. Der DGB ist der Bund der Gewerkschaften. Gemeinsam vertreten der Bund und die Mitgliedsgewerkschaften die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.


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